| Wie ein Kartenspielertrick mutet an, was Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer mit seinen Plänen "Für eine sozialere Stadt" erreichen will. Mit einem Aktionsplan will er u.a. die Kinderarmut in der Stadt bekämpfen - dafür aber keine zusätzlichen Mittel in den umstrittenen Doppelhaushalt für die Jahre 2008 und 2009 einstellen.
Das Thema „Soziale Stadt" ist für Langemeyer zu einem heißen
Eisen geworden, seit Dortmund in
verschiedenen Rankings anerkannter wissenschaftlicher Institute jeweils
auf den letzten Plätzen gelandet ist. So hat die Prognos AG in ihrem deutschen
„Familienatlas 2007" für Dortmund unter 40 bewerteten Städten den 38. Platz
ermittelt. Danach bietet Dortmund z.B. nur für 14,2 Prozent der Kinder im
Kindergartenalter eine Ganztagsbetreuung an (Platz 38 im „Familienatlas").
Inzwischen gibt es zwar im Internet die mehrfach
überarbeiteten und offensichtlich auch entschärften Dokumente „Bericht zur
sozialen Lage", „Sozialstrukturatlas" und „Aktionsplan Soziale Stadt", doch mit
Sofortmaßnahmen ist nicht zu rechnen. Stattdessen setzt der Oberbürgermeister „auf einen
zeitlich gestuften Prozess der Diskussion, Entscheidungsfindung und Umsetzung
der vereinbarten Maßnahmen". Mit anderen Worten: Viele Worte, denen keine
Taten folgen.
Denn Taten fordern Geld - dafür ist jedoch im Doppelhaushalt
2008/2009 kein Platz. Wie das Bürgerforum Phoenix bereits berichtet hat, ist
sowieso nicht sicher, ob Langemeyer den Haushalt durchbringen
kann, da die gesetzlich vorgeschriebenen Rücklagen zu gering sind. Würde er statt des lauten Wortgetöses neue Haushaltspositionen zur Verbesserung
der sozialen Lage in Dortmund einsetzen, käme sein wackeliges Haushaltsgerüst
zum Einsturz.
So stellt sich
Langemeyer notgedrungen auf den Standpunkt, die ohnehin vogesehenen Mittel
würden reichen, sie müssten nur klüger eingesetzt werden. Was Rolf Maug in einem Kommentar für die „WAZ" folgerichtig
fragen ließ: „Wieso hat der OB dem einfallslosen Treiben dann so lange zugesehen?"
|