| Es mehren sich die Zweifel, ob Oberbürgermeister Gerhard Langemeyer noch alles im Griff hat - oder ob er Nebelkerzen zündet, um von den Problemen abzulenken, die sich inzwischen angehäuft haben. Die neuesten Anlässe, die den Verdacht aufkommen lassen, Langemeyer überblickt verschiedene Themen nicht mehr - oder will sie absichtlich vernebeln:
- Rückzahlung von Soli-Millionen vom Land NRW an die Stadt Nachdem Regierungspräsident Helmut Diegel Nachfragen zum Doppelhaushalt der Stadt Dortmund 2008/2009 gestellt hat, weil nach seiner Meinung die gesetzlich vorgeschriebenen Rücklagen nicht ausreichen, reagierte die Stadt mit dem Hinweis, sie erwarte vom Land NRW noch Rückzahlungen aus dem Solidaritätsfonds von 24,5 Millionen Euro. Tatsächlich sind diese Rückzahlungen jedoch schon erfolgt, denn Stadtkämmerin Christiane Uthemann hat die Summe bereits für 2007 als Einnahme verbucht.
- Bargeldaffäre im Oberbürgermeisteramt Am 14. Februar hat Langemeyer auf Anfrage der CDU, ob externe Prüfer mit der Klärung der Bargeldaffäre in seinem Amt beauftragt worden seien (es geht um Unterschlagungen von mindestens 1,1 Millionen Euro), mit dem Hinweis geantwortet, die Kommunalaufsicht beim Regierungspräsidenten in Arnsberg sei damit beauftragt worden. Das entspricht jedoch, wie Arnsberg erklärte, nicht den Tatsachen.
- Sozialstrukturatlas und Aktionsplan „Soziale Stadt" Beim „Forum Soziale Stadt" hat Langemeyer am 21. Februar vor 540 Teilnehmern im Rathaus auf die unhaltbare Situation in verschiedenen sozialen Bereichen hingewiesen und die Lage als „skandalös" bezeichnet - wohl wissend, dass im städtischen Etat die Mittel nicht ausreichen, diese Zustände zu beseitigen. So drosch er nur leeres Stroh, als es um Lösungswege ging: „Wir wissen, wie es geht: Jetzt müssen wir die Ärmel hochkrempeln und es gemeinsam schaffen."
Das Bürgerforum Phoenix meint: Ein Oberbürgermeister darf weder dem Rat, erst recht aber nicht den Bürgern seiner Stadt ein X für ein U vormachen. Oder ist er mit U-Turm, Phoenix-See und anderen „Leuchtturmprojekten" so ausgelastet, dass er entscheidende Probleme aus dem Gesichtsfeld verloren hat? |