Sechs Jahre nach der Gründung vor den Kommunalwahlen 2004
haben die Mitglieder des Bürgerforums Phoenix Bilanz gezogen und gleichzeitig
beschlossen, den gemeinnützigen Verein aufzulösen.
Rolf Bierwirth, Vorsitzender des Bürgerforums: „Mit der
Überzeugung, etwas Notwendiges für unsere Stadt zu tun und für eine Änderung
der politischen Kultur einzutreten, haben wir vor sechs Jahren mit großer
Begeisterung und ebenso starkem Engagement das Bürgerforum Phoenix gegründet.
Unsere Arbeit wurde beachtet, anerkannt und mitunter kontrovers diskutiert.
Aber wir müssen heute feststellen, dass sich trotz aller Bemühungen kaum etwas
verändert hat. Zum Beispiel das - durchaus realisierbare - Wunschbild einer
schuldenfreien Stadt ist in nicht
erreichbare Ferne gerückt. Wir haben die Verkrustung der politischen
Landschaft unterschätzt und sie nicht aufbrechen können."
Das Bürgerforum - als eingetragener Verein laut Satzung
überparteilich und unabhängig - hat sich für den politischen Dialog sowie
Transparenz und Effizienz von Verwaltungsentscheidungen stark gemacht und mit
seinen Publikationen „Weißbuch I", „Weißbuch II" und dem „Demographie-Report",
mit seiner viel beachteten Internet-Seite und einer Reihe von repräsentativen
Umfragen zur politischen, wirtschaftlichen und allgemeinen Lage der Stadt konstruktiv in die politische Diskussion
eingemischt. Allerdings ist es Phoenix nicht gelungen, über die Rolle einer
„außerparlamentarischen Opposition" hinaus zu kommen. Die Interessenlage der im
Rat der Stadt vertretenen Parteien hat sich als stärker erwiesen.
Zur Zeit wächst in der Bevölkerung eine
Politikverdrossenheit, die sich in mangelnder Transparenz auf allen kommunalen Ebenen und fehlender Präsenz
der Ratsmitglieder im öffentlichen Leben der Stadt spiegelt. Einmal geschaffene
Rechte und Pfründen machen für Mandatsträger die Wiederwahl wichtiger als jedes
Risiko in eigener Sache. Deshalb prallten Vorschläge des Bürgerforums Phoenix
ebenso wie Kritik an den etablierten Politikern ab.
So wurden die sog. Leuchtturmprojekte U-Turm und Phoenix-See
vom Rat verabschiedet, obwohl sie bis heute nicht abgesichert sind. Das
Bürgerforum hat frühzeitig vorgerechnet, dass die veranschlagten Kosten um
zwei- und dreistellige Millionenbeträge überschritten werden können und dass
darüber hinaus völlig unklar ist, wie die Betriebskosten nach Fertigstellung
aufgebracht werden sollen. In der Konsequenz daraus wird es an Mitteln für die
Kinderbetreuung, für die Integration von ausländischen Mitbürgern und für alle
Bereiche der Bildung fehlen.
„Die Politik betreibt Augenwischerei", beurteilt Rolf
Bierwirth die Lage, „denn schon in Kürze wird sich zeigen, dass der vom
Regierungspräsidenten nur mit Auflagen verabschiedete Haushalt nicht zu halten
sein wird. Wir bedauern sehr, dass wir mit unseren Möglichkeiten und Mitteln
nicht genug dazu beitragen konnten, diese Entwicklung aufzuhalten. Es bleibt zu
hoffen, dass die Stadt Dortmund trotz schlechter Voraussetzungen bestehende
Probleme meistern wird."
Der Internet-Auftritt des Bürgerforums Phoenix bleibt
erhalten, um auf die Fülle der Daten aus den verschiedenen Publikationen sowie
auf alle Einträge, die aus aktuellem Anlass für das Internet geschrieben worden
sind, zurückgreifen zu können.
Dortmund, 2. November 2010 |
