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Konzern Stadt Dortmund > Konzern Stadt > Oasen der Macht
  18.09.2007
  Oasen der Macht
  In einem Kommentar für die "waz" beschäftigt sich Rolf Maug mit dem Konzern Stadt, in dem die SPD-Genossen alles tun, um die städtischen Unternehmen "der öffentlichen Kontrolle weitgehend zu entziehen".

Maug schreibt: „Wem gehören die städtischen Betriebe? Wem schulden sie Rechenschaft? In Dortmund fällt die Antwort leicht: der SPD. Nur: So wird es nicht bleiben. Eigentlich sollten die Genossen den Warnschuss gehört haben: Ihrer Alleinherrschaft im Rat hat der Wähler schon vor Jahren ein Ende gesetzt. Das haben die Sozis zähneknirschend geschluckt. Umso verbissener mauern sie sich in den letzten Oasen sozialdemokratischer Selbstherrlichkeit ein: Kernaufgaben kommunaler Daseinsfürsorge werden ausgelagert, privatisiert und damit der öffentlichen Kontrolle weitgehend entzogen. Wobei es der SPD an Hilfe nie mangelt. Nur allzu gerne zeigen sich schwarze und grüne Volksvertreter bereit, in die Aufsichtsräte zu gehen - und damit in die Falle. Denn statt dort die Interessen derer zu vertreten, die sie gewählt haben, vertreten Aufsichtsräte aus dem Stadtparlament die Interessen „ihrer" Unternehmen. Im Zweifel räumen die Gerichte dem Datenschutz kommunaler Betriebe bislang oft den Vorrang ein vor dem öffentlichen Interesse an Transparenz. Immerhin: Höhere Instanzen denken inzwischen um."


19. Mai 2012
Wahre Worte

"Wer an den Dingen seiner Gemeinde nicht Anteil nimmt, ist kein stiller, sondern ein schlechter Bürger."

Perikles (500-429 v. Chr.), athenischer Staatsmann